. Abwahlbegehren - Mehr Demokratie e.V. Landesverband Berlin/Brandenburg Wowereits Rücktritt ist der Aufhänger, Neuwahlen sind die Krücke dafür, weil man den Bürgermeister in Berlin ja nicht . Stimmte das Parlament dem Gesetzentwurf nicht zu, kam es zum Volksentscheid, dessen . Man fordere nach wie vor den Rücktritt von Bogner-Strauß und eine Abkehr von der rechtskonservativen Politik, die vor allem den oberen 10.000 zu Gute komme und den Frauen insgesamt massiv schade. Das ist, angesichts der fehlenden Berichterstattung, der sogenannten etablierten Medien,. zum Inhalt springen [Accesskey 1] zur Navigation springen [Accesskey 2] zur Suche springen [Accesskey 4] zur Subnavigation springen [Accesskey 3] Gemeinde Gschnitz. Alle Volksbegehren erfolgreich, 416.000 unterschrieben für ... - Tips.at Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 10. Jänner 2022 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung "Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren" Bayern Volksbegehren: Initiatoren und Landwirte weitgehend einig 12.04.2019, 16:40 Uhr (Foto: Sven Hoppe/dpa) München (dpa/lby) - Nach schweren Verwerfungen während des Volksbegehrens "Rettet . Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 9. Der Senat bestätigte jedoch nur den Erhalt von 52.746 Unterschriften, von denen nur ein Teil, nämlich 46.286, für gültig erklärt wurden. Und das weiß die Regierung auch. Diese beachtliche Zahl von Unterstützern des Volksbegehrens reichte allerdings . Spaziergang für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Dass der Senat sehr hohe Kosten ansetzt, sei nicht weiter dramatisch. Nach Angaben der Initiatoren wurden 54.700 Unterschriften eingereicht. Karte mit aktivierter Bürgerkartenfunktion. 50.000 Unterschriften müssen zusammenkommen, damit die Initiative "Wowereit Rücktritt" ein Volksbegehren gegen den Regierenden starten kann. Das bayerische Innenministerium hat ein Volksbegehren zur Abberufung des Landtages zugelassen. Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung | Facebook +++ RÜCKTRITT BUNDESREGIERUNG +++ Teile diesen Beitrag und erzähle deinen Freunden vom Volksbegehren! Nun meldet sich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Wort. Neun der insgesamt zwölf prominenten Initiatoren des Volksbegehrens gegen Korruption. In den zurückliegenden. So schaffen Sie Veränderung. Im Regierungsprogramm der Bundesregierung Kurz I wurde im Dezember 2017 festgelegt, dass 2022 beschlossen werden soll, dass eine verbindliche Volksabstimmung bei mehr als 900.000 Unterstützern eines Volksbegehrens folgen soll, sofern dieses nicht binnen eines Jahres umgesetzt wurde. Eine Reihe Prominenter - von ehemaligen Spitzenbeamten über Juristen bis hin zu Höchstrichtern - plant ein Volksbegehren für Rechtsstaat und gegen .